NUTZUNGSBEDINGUNGEN

 

Präambel

Bagless soll Nutzern ein neues Online-Produkterlebnis bieten und den gegenseitigen Austausch von privaten und geschäftlichen Aktivitäten der Nutzer fördern.

Nutzer haben dabei grds. kostenlos die Möglichkeit, eigene Online-Räume zu erstellen („soziale Räume“), in denen sie Inhalte veröffentlichen und mit anderen Nutzern kommunizieren können. Die Nutzer können auch nur als Besucher bei bagless teilnehmen und sich in soziale Räume anderer Nutzer begeben. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, kommerziell genutzte Räume zu erstellen, in denen Unternehmen bestimmte von bagless zur Verfügung gestellte zahlungspflichtige Zusatzfunktionen nutzen können, um sich oder ihre Produkte zu bewerben oder zu verkaufen.

1. Grundlagen der Nutzung, unerlaubte Handlungen

Die Registrierung und Benutzung von bagless ist für den reinen Besuch von bagless und die Nutzung der Infrastruktur von bagless kostenlos. Die Erstellung eines sozialen Raumes ist kostenlos. Die Erstellung eines kommerziellen Raumes verursacht Kosten, über die sich bagless im Vorfeld vertraglich mit dem kommerziellen Nutzer abstimmt.

Mit der Registrierung erklärt der Nutzer sich mit den Nutzungsbedingungen von bagless einverstanden.

Der Nutzer stimmt mit der Registrierung auf bagless zu, sich nicht an den nachfolgend beschriebenen Verhaltensweisen zu beteiligen (oder andere dabei zu fördern oder zu unterstützen):

• Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen oder sonstige Bedingungen, die für die Nutzung unserer Produkte gelten.
• Rechtswidrige, irreführende, diskriminierende oder betrügerische Handlungen oder Unterstützung solcher Handlungen
• Handlungen, die die Rechte Dritter verletzen, einschließlich ihrer geistigen Eigentumsrechte (z.B. durch Verletzung des Urheberrechts oder der Marke einer anderen Person oder durch Verbreitung oder Verkauf von gefälschten oder raubkopierten Produkten)
• Veröffentlichung von Inhalten, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt

Bagless behält sich vor, Inhalte, die gegen die o.g. Bestimmungen verstoßen,  zu entfernen oder blockieren.

2. Nutzungsuntersagung und Folgen von Pflichtverletzungen

Unbeschadet des u.a. Kündigungsrechts kann bagless die Nutzung bestimmter Funktionen von bagless für einen begrenzten Zeitraum einschränken. Dies betrifft u. a. das Erstellen von Inhalten wie das Posten oder Kommentieren, die Nutzung von Kommunikationstools oder das Erstellen oder Bearbeiten eines bagless-Rooms.

Bei Nichtbeachtung der Nutzungsbedingungen und dem daraus resultierenden möglichen Entstehen von Rechtsverstößen, die durch die durch den Nutzer eingestellten Inhalte bei bagless entstanden sind (Pflichtverletzung), verpflichtet sich der Nutzer, bagless von jeglichen Ansprüchen Dritter, auch Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen.

3. Erteilung von Berechtigungen / Nutzungsvereinbarung

Der Nutzer erteilt bagless folgende Berechtigungen:

• Berechtigung zur Verwendung der vom Kunden erstellten und geteilten Inhalte durch Bereitstellung auf bagless, insbesondere beim Einstellen von Inhalten, die durch geistige Eigentumsrechte geschützt sind (wie Fotos oder Videos). Der Kunde räumt bagless hierfür eine nichtausschließliche, übertragbare, unterlizenzierbare und weltweite Lizenz ein, die Inhalte zu hosten, zu verwenden, zu verbreiten, zu modifizieren, auszuführen, zu kopieren, öffentlich vorzuführen oder anzuzeigen, zu übersetzen und abgeleitete Werke davon zu erstellen. Diese Lizenz dient nur dem Zweck, die Produkte von bagless bereitzustellen.
• Der Kunde kann diese Lizenz jederzeit beenden, indem er die bereitgestellten Inhalte oder das Nutzerkonto löscht.

4. Kontolöschung

Alle Inhalte, die der Nutzer in seinem sozialen Raum einstellt, werden von bagless gelöscht, wenn der Nutzer sein Konto löscht oder sich bei bagless abmeldet. Inhalte, die der Nutzer gemeinsam mit anderen Nutzern erstellt, wie z. B. Fotos in gemeinsamen Alben, die möglicherweise weiterhin für die anderen Mitglieder des Albums sichtbar sind, sind davon nicht betroffen. Der Nutzer kann gesondert Löschung solcher Inhalte, soweit er sie bagless gegenüber spezifisch benennt, fordern.

Die (inhaltslosen) sozialen Räume bzw. deren URLs fallen bei Kontolöschung wieder bagless zu. bagless ist berechtigt, diese Räume unter Befüllung mit anderen Inhalten für ein anderes oder neues Konto zu verwenden. Die Benennung des sozialen Raumes darf durch bagless weiter verwendet werden.

Ein Kontolöschvorgang kann bis zu 90 Tagen dauern, es sei denn, dies ist aus technischen Gründen ausnahmsweise nicht möglich, oder es erfolgt zu folgenden Zwecken:

• Gewährleistung des Schutzes, der Integrität und der Sicherheit der Produkte, Systeme, Dienste und Nutzer von bagless,
• Erfüllung von rechtlichen Pflichten zur Sicherung von Nachweisen aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten oder
• Erfüllung eines Ersuchens seitens einer, Verwaltungs-, Strafverfolgungs- oder sonstigen Behörde

In derartigen Fällen wird der Inhalt nur so lange gespeichert, wie es für den jeweiligen Zweck erforderlich ist.

5. Kündigung des Nutzungsverhältnisses

Das Nutzungsverhältnis kann von Seiten des Nutzers jederzeit gekündigt werden, es sei denn, bagless und der Nutzer haben Sondervereinbarungen geschlossen, die diesen Nutzungsbedingungen vorgehen. Bagless hat das Recht, Nutzerverträge ordentlich mit einer Frist von drei Monaten ab Erklärung oder außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen aus diesen Nutzungsbedingungen resultierenden Pflichten, Gesetze, Rechte Dritter oder Datenschutzrichtlinien verstößt, und bagless unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls und nach Abwägung der Interessen beider Parteien die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum vereinbarten Kündigungstermin oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Eine Kündigung aus wichtigem Grund ist nur innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens nach Kenntniserlangung von dem Verstoß möglich.

Ist der wichtige Grund ein Verstoß gegen eine Pflicht dieser Nutzungsbedingungen, so ist die Kündigung nur nach dem erfolglosen Ablauf einer gewährten Abhilfefrist oder nach einer erfolglosen Warnung zulässig. Eine Frist für die Abhilfe und eine Warnung sind jedoch nicht erforderlich, wenn die andere Seite die Erfüllung ihrer Pflichten ernsthaft und endgültig verweigert oder wenn nach Abwägung der Interessen beider Parteien besondere Umstände eine sofortige Kündigung rechtfertigen.

6. Haftungsbeschränkungen

Bagless haftet gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entstehen, bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit und gemäß dem Produkthaftungsgesetz.

Ohne Einschränkung irgendeiner der obigen Bestimmungen haftet bagless für leichte Fahrlässigkeit beschränkt auf typische und vorhersehbare Schäden, in anderen Fällen besteht keine Haftung für leichte Fahrlässigkeit.

7. Änderungsvorbehalt

Bagless hat jederzeit das Recht, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung tritt jeweils mit Veröffentlichung auf der Webseite in Kraft.

8. Salvatorische Klausel und Gerichtsstand

Falls einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein sollten, oder diese ausfüllungsbedürftige Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Ist der Nutzer Unternehmer, ist der örtliche Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis mit bagless Essen.

9. Stand

Diese Nutzungsbedingungen haben den Stand: September 2022.